Autor: Peter Bommersbach

Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2018

Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2018

Der Haushalt 2018 sieht eine Kreditaufnahme von 6,4 Mio€ vor. Diese Kreditaufnahme erwarten wir nicht. Auch die für 2016 und 2017 prognostizierten Kreditaufnahmen haben sich nicht realisiert. Dies beruhte einerseits auf höheren Gewerbesteuereinnahmen (2015 Mehreinnahmen von 3,1 Mio€, 2016 Mehreinnahmen von 4,2 Mio€ und 2017 Mehreinnahmen von 0,7 Mio€). Zum anderen wurden zahlreiche Projekte aus dem Haushalt 2017 nicht umgesetzt, so dass Haushaltsausgabereste von 5,2 Mio€ entstanden.

Gewerbesteuer fließt bei einem Hebesatz mit Augenmaß

Ist eine so vorsichtige Planung sinnvoll? Natürlich ist es schön, wenn man in jedem Jahr mit einer düsteren Prognose startet und am Ende die Sonne scheint. Aber es führt auch dazu, dass die Stadt hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt und mit Hinweis auf die vorsichtige Planung Projekte nicht angeht. Außerdem führt der zurückhaltende Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen bei manchen Kollegen im Stadtrat zu der Gier, die Unternehmen doch mehr zu schröpfen. Dazu ist festzustellen, dass der Weg, den die Stadt beim Gewerbesteuerhebesatz mit 350 eingeschlagen hat, genau richtig ist. Unsere Gewerbesteuereinnahmen liegen Jahr für Jahr stabil im zweistelligen Millionenbereich und damit auf gleichem Niveau wie die der Kreisstadt Weilheim bei 380.

Notwendige Maßnahmen im Kindergarten Bahnhofstraße endlich abschließen!
Positiv zum Haushalt ist festzustellen, dass in den Jahren 17 und 18 für den Kindergarten Bahnhofstraße insgesamt 155000 € eingeplant sind, um endlich die Mängel zu beseitigen. Dabei handelt es sich um sicherheitsrelevante Mängel, die sich aus einem Gutachten ergeben. Dies kann nicht weiter zurückgestellt werden.

Sanierung Lehrsaal Feuerwehr muss auf die Agenda

Für den Saal im Feuerwehrhaus wurden bei der Haushaltsberatung am 2.2.16 bereits für die Sanierung eingeplante 100.000 € gestrichen. Die alten Metallfenster sind z.T. kaputt, es zieht und den Saal bekommt man kaum warm. Dieser Ansatz wurde zugunsten des Hauses für Kinder „zurückgestellt“. Ein Jahr verschieben, das geht. Da aber jetzt schon Arbeiten in den Umkleiden und für die Atemschutzwerkstatt anstehen, sollte dringend eine Planung aller notwendigen Maßnahmen im Jahr 2018 erfolgen. Die Gelder hierfür sind einzustellen. Zeitnah müssen dann diese Maßnahmen umgesetzt werden, eine entsprechende Einplanung im Finanzplan ist vorzusehen.

Maßnahmen im Eisstadion

Nicht eingeplant sind im Haushalt Gelder für das Eisstadion. Hier stehen wir als Stadt im Wort. Dieses Wort haben wir gegeben, im Gegenzug hat der TSV den Erbpachtvertrag verlängert. Die notwendigen Maßnahmen sind uns schon genannt worden. Sobald der TSV diese angeht, müssen wir mit finanziellen und personellen Mitteln bereit stehen.

 

Bikepark und Parkraumkonzept

Die Zahlen des Haushalts geben Aufschluss, wie sich das eine oder andere Projekt entwickelt. So mussten die jährlichen Aufwendungen für den Bikepark auf 23.500 € erhöht werden. Dies bedeutet bei 100 Öffnungstagen, dass die Stadt jeden Tag mit über 200 € unterstützt. Das neue Parkkonzept hat zwar zu einer Reduzierung der Einnahmen geführt, was ja auch bei einer Stunde kostenlos parken zu erwarten war. Die tatsächlichen Einnahmen liegen mit 90.000 € um 14.000 € höher als von der Verwaltung im Haushalt geschätzt. Das zeigt, dass das Modell „Blüml“ sich belebend ausgewirkt hat.

 

Personalkosten Bauverwaltung über 700.000 €

Der Haushalt weist allein für die Bauverwaltung Personalkosten von über 700.000 € auf. Wir haben für eine gute Ausstattung des Bauamtes gesorgt und gehen davon aus, dass auch über die Schule hinaus wichtige Projekt zeitnah angegangen werden. 

Bauland und Wohnungsbau

Damit meinen wir, dass im Bereich sozialer Wohnungsbau. Der Bedarf ist da. Wir waren einverstanden, dies im Hinblick auf Förderprojekte zur Mittelschule zurückzustellen. Aber wenn da eine Entscheidung da ist, müssen wir das eine oder andere zeitnah angehen.

Noch wichtiger ist uns Schongau Nord. Die jungen Familien brauchen eine Perspektive in Schongau. Die besten Spielplätze helfen nicht, wenn die Familien in Schongau keine Möglichkeit haben, zu bauen. Wenn für Schongau Nord erst für 2020 Gelder für Straßen eingestellt wurden, muss es doch zeitnah mit der Konzeption vorangehen.

 

CSU stimmt dem Haushalt zu

Trotz der Bedenken werden wir den Haushalt nicht ablehnen. Wir haben die Ziele klar formuliert. Eine Ablehnung des Haushalts wird nicht dafür sorgen, dass die notwendigen Maßnahmen im Feuerwehrhaus stattfinden, die Wohnungen gebaut werden oder das Baugebiet Schongau Nord verwirklicht wird. Dafür gehen wir mit unserer Zustimmung in diesem Jahr in Vorleistung und hoffen auf Umsetzung.

 

Dank an Kämmerer, Steuerzahler und Bürger

Abschließend darf ich mich im Namen der CSU-Fraktion beim Kämmerer und der Stadtverwaltung für die Aufstellung des Haushaltes bedanken, verbunden mit der Bitte um Umsetzung der Projekte. Dank an alle Mitarbeiter der Stadt, die daran mitwirken. Herzlichen Dank auch an die Bürger und Betriebe, die mit ihren Steuern dafür sorgen, dass wir das nötige Geld haben. Einen Dank auch an alle ehrenamtlich Engagierten, da ihr Einsatz der Stadt in vielen Bereichen Geld spart.

Schockerbock 2018 – ein Erlebnis

Schockerbock 2018 – ein Erlebnis

Der Schockerberg wirft seine Schatten voraus. Ein dunkler, aber süffiger Schatten ist der Schockerbock 2018.

 Dieser wurde wieder vom Schongauer Braumeister Markus Langer in der Holzhauser Brauerei eingebraut. Dabei handelt es sich um eine Privatbrauerei nahe Landsberg. Der Bock weist eine Stammwürze von 17 % auf, der Alkoholgehalt liegt bei etwa 7,2 Volumenprozent. Die dunkle Farbe des Schockerbockes kommt vom gerösteten Malz.
21. Schockerberg Bierprobe
21. Schockerberg Bierprobe
Bei der Bierprobe wurde das erste Fass angezapft und das dunkle Bier schäumte in den Krügen.
“Ein hervorragender Bock”
lautete das einhellige Urteil der Biertester der CSU. Der Schockerberg (9., 10. und 11.März 18) kann kommen. Der Kartenvorverkauf ist bereits angelaufen. Schnell waren die Plätze für Freitag und Samstag ausgebucht. Der Restkartenverkauf für den Sonntag und die Kartenabholung finden am 17.2.2018 von 14.00 bis 15.00 Uhr im neuen Fraktionsbüro in der Bücherei (Blumenstraßen, Vorraum, 1. Stock) statt.
Sollten noch Karten übrig sein, werden diese danach bei Möbelerlebnis Bommersbach, Schwabbrucker Straße 8 verkauft.
( Mo. – Do. 8 – 17.00 Uhr, Fr. 8 – 12.30 Uhr und Samstag 9.-12.00 Uhr).
Regisseur beim Schockerberg Luitpold Braun

Regisseur beim Schockerberg Luitpold Braun

Mit seinen herrlich überdrehten Auftritten ist Luitpold Braun meist der heimliche Star bei den Singspielen am Schongauer Schockerberg, dem traditionellen Starkbieranstich der CSU. Doch das ist nur die Kür – als Regisseur beginnt für ihn die Arbeit bereits Monate vorher.

 

Fixpunkt vor und hinter den Kulissen

Wenn andere nach den Weihnachtsfeiertagen daheim gemütlich die Füße hochlegen, ausspannen und ihren Urlaub genießen, sperrt sich Luitpold Braun ein – und schreibt. „Ich habe vier Tage lang tatsächlich fast nichts anderes gemacht“, sagt der 47-Jährige, der eifrig am neuen Singspiel für den Schockerberg gebastelt hat. Da überlegt er sich unter anderem die Musik und die Rollenverteilung, wer welchen Part spielen kann. Bereits vor zwei Wochen begannen die größeren Proben für das Stück, das am zweiten März-Wochenende aufgeführt wird.

Wenn Braun zurückdenkt an die Anfänge des Schockerbergs in der Märchenwald-Gaststätte und danach im Ballenhaus, muss er schmunzeln. „Das waren kleine Auftritte von der JU, wir haben ein bisschen Theater gespielt und viel improvisiert. Das erste Stück, dass man ansatzweise als Singspiel bezeichnen kann, war 2002 nach dem Umzug ins Jakob-Pfeiffer-Haus.“ Da konnte man auch mit Kulissen mehr anfangen, die habe es vorher kaum gegeben. Braun erinnert sich, wie sie sich im Jahr darauf ein monumentales Schongau-Bild von der Faschingsgesellschaft ausgeliehen und mangels Aufhängung drei Männer verdonnert haben, es die ganze Aufführung an Eisenstangen hochzuhalten. „Während ich vorne als Friedrich Zeller mit einem roten Tretroller herumgefahren bin, sind deren Köpfe immer mehr rot angelaufen“, erinnert sich Braun schmunzelnd. „Wahnsinn, wie lange das schon her ist.“

In der Folge wurden die Stücke immer größer, länger und aufwändiger. Braun, der damals auch noch den Fastenprediger gab, rutschte irgendwie in die Rolle des Regisseurs hinein. „Ich hatte so etwas zuvor noch nie gemacht“, sagt er. Fast wie beim großen Bruder, dem Nockherberg, wurde das Singspiel im Gegensatz zur Fastenpredigt immer wichtiger und auch besser. Jetzt gibt es immer vier bis fünf Szenen sowie ein festes Motto, die Kulissen werden gewechselt, es gibt mehr Gesang – das alles braucht natürlich einen Vorlauf.

„Eigentlich geht es schon im Oktober langsam los. Da setzen wir uns zusammen und überlegen, was wir machen könnten, den grundsätzlichen Plot“, sagt Braun. Danach fange er das Schreiben an, unterstützt vor allem von Michael Eberle, der viele Ideen beisteuert und am Drehbuch mitwirkt. Braun erinnert sich noch gut an seine Zeit im Stadtrat, da saß er neben Eberle, und wenn ihnen in den oft hitzigen Diskussion zwischen den Stadträten ein Geistesblitz gekommen ist, war klar: „Das verwenden wir für das Stück, das schreiben wir auf.“

So taste man sich langsam vor, verwerfe auch wieder manches, bei dem man in der Sackgasse landet. Auch der politische Rahmen muss stimmen, weshalb Braun vergangenen Sonntag genau hingehört hat, ob die SPD sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausspricht – auch wenn der Inhalt des Singspiels natürlich nicht verraten wird, ist klar, dass die chaotische Regierungsfindung eine Rolle spielt. „Manchmal mussten wir zwei Tage vor der Aufführung noch etwas umschreiben, weil es nicht mehr gepasst hätte“, so Braun.

Zum Glück hat Braun einen soliden Schauspielerstamm zur Verfügung, den er für die benötigten Rollen einteilen kann. Manchmal schreibt er sich eine Rolle auch selbst auf den Leib, gibt er zu. Wie vor zwei Jahren der sensationelle Auftritt als Ilogut (Ilona Böse). „Das wollte ich tatsächlich auch. Aber vergangenes Jahr war es ganz anders, da musste ich den James Bond spielen, was eigentlich nicht geplant war.“

Wie jeder Regisseur ist auch Braun immer wieder überrascht, dass Gags, bei denen man sich in der Probe noch schlappgelacht hat, vor Publikum nicht zünden, andere dafür schon, mit denen man nie gerechnet hätte. „Das macht es spannend, vor allem, weil es am nächsten Abend schon wieder anders sein kann.“ Kleine Pannen, die es immer gibt wie umgekippte Kulissen oder Texthänger, machen ihm nichts aus. „Das ist eher witzig und gehört dazu. Die Besucher sollen schließlich eine Gaudi haben. Und wir auch.“

CSU beschließt Abschaffung der StrABS

CSU beschließt Abschaffung der StrABS

Die StrABS in Bayern wird abgeschafft. So lautet der Beschluss der Landtagsfraktion der CSU bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Dies löst große Freunde bei Ortsverband
und Stadtratsfraktion der CSU Schongau aus.

Sei über 18 Jahren stimmten die Stadträte der CSU-Fraktion geschlossen gegen eine Einführung der StrABS in Schongau. Bei dieser Position blieben wir trotz der Drohungen mit strafrechtlichen Konsequenzen, persönlicher Haftung und anderer Folgen durch Landratsamt und Bürgermeister.

Uns war aber bewusst, dass eine endgültige Lösung für Schongau nur möglich ist, wenn der Landtag das KAG ändert. Darauf haben wir uns in den letzten Jahren intensiv eingesetzt.
Mehrfach machten wir unsere Position gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der Landtags-CSU Thomas Kreuzer deutlich, zuletzt mit Schreiben vom 25.11.17. Es erfolgten schriftliche Apelle
an den Städtetag und den Landtagsabgeordneten Harald Kühn. Diesem wurde die Schongauer Position auch im Rahmen der Klausurtagung und mehrerer Gespräche vermittelt. Zudem
gab es eine Besprechung mit dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Staatssekretär Heike im November 2017.

Uns ist klar, dass viele Faktoren zum Erfolg beigetragen haben. Wichtig waren sicher auch die Veranstaltung der ALS und die Unterschriftensammlung. Die Demonstrationen
und die “Rote-Karten-Aktion” haben den öffentlichen Druck erhöht. Von zentraler Bedeutung war weiter, dass die Freien Wähler als erste politische Kraft ihre Position geändert haben
und für eine Abschaffung plädierten.

Mich persönlich freut es besonders, dass es gelungen ist, im Stadtrat eine einheitliche Allianz gegen die Einführung der StrABS zu formen. Nur so konnte auch von Stadtrat und Bürgermeister
ein klares Signal ausgehen.

Hier haben mal nicht viele Köche den Brei verdorben, sondern viele Bürger haben engagiert mitgewirkt, um Schongau vor der StrABS zu bewahren. An alle großen Dank.

Schön ist es zu sehen, wie aus Steinen eine Lawine wird und dass auch die Ortsverbände kräftige Impulse nach München senden und dort etwas bewegen können.

Michael Eberle, Pressesprecher

Weihnachtsfeier der CSU

Weihnachtsfeier der CSU

Besinnlich und feierlich ließ die CSU das Jahr 2017 im Restaurant der Möbelcentrale ausklingen. Nach Begrüßung blickte der Ortsvorsitzende Dr. Kellermann auf das vergangene Jahr zurück. Politisch war sicher der Höhepunkt, dass die Einführung der StrABS in Schongau weiterhin vermieden werden konnte. Gegen diese Belastung hat die CSU im Stadtrat seit 19 Jahren gestimmt. Inzwischen zeichnet sich ja auch eine Gesetzesänderung im Bayerischen Landtag ab. Gesellschaftlicher Höhepunkt 2017 war sicher der Schockerberg, der zum 20-jährigen Jubiläum erstmals an 3 Tagen stattfand, alle Tage waren ausverkauft.
Dann ging es zum gemütlichen Teil über. Gefeiert wurde bei gutem Essen und musikalischer Umrahmung durch Sabine Braun, Rosi Haseitl und Andrea Amann. Abgerundet wurde der Abend durch Advents- und Weihnachtsgeschichten, vorgetragen von Marianne Porsche-Rohrer, Kornelia Funke und Barbara Eichelberg.

Besuch bei Bezirksrätin Alexandra Bertl

Besuch bei Bezirksrätin Alexandra Bertl

25 Damen der Frauen Union Weilheim-Schongau besuchten Bezirksrätin Alexandra Bertl vergangene Woche im Bezirkstag in München.
Bertl vertritt seit 2013 als Bezirkstagsabgeordnete den Stimmkreis Weilheim, zu dem neben dem Landkreis Weilheim-Schongau auch der nördliche Teil des Landkreises Garmisch-Partenkirchen gehört. Bertl freute sich über die interessierten Besucherinnen und die gute Diskussion: “Momentan steht besonders die Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung in der Region im Fokus. Das ist eine der großen Aufgaben des Bezirks.”

Im Foto die Delegation der Frauen Union mit Bezirksrätin Alexandra Bertl (Mitte hinten), Bezirkstagspräsident Josef Mederer (links) und der Vorsitzenden der Frauen Union Weilheim-Schongau Pamela Kennerknecht (2.v.l.)
Foto: Claas Gieselmann