vielleicht zur letzten Klausur im Münzgebäude traf sich die CSU Schongau.

Schongau Nord und eine Expressbuslinie waren die zentralen Themen, die im Rahmen der Sommerklausur des CSU Ortsverbandes Schongau erörtert wurden.
Um das Baugebiet Schongau Nord voranzubringen, muss in der Stadt ein Projektbeauftragter bestimmt werden, der zeitnah einen Zeitplan aufstellt.
Daher wird ein entsprechender Antrag bei der Stadt eingereicht (im Wortlaut unten).

Weiteres Thema war eine Expressbuslinie, die Schongau enger an den Ballungsraum Augsburg anbinden soll. Ideal wäre eine Buslinie, die mehrfach täglich zwischen Schongau und Augsburg pendelt und nur in Denklingen/B17, Landsberg und Kaufering (Bahnhof) hält.
Auf dieser Strecke besteht großer Bedarf, doch die bisherigen Busverbindungen über alle Dörfer sind einfach zu langsam und nicht attraktiv.
Dieser Expressbus würde den Individualverkehr deutlich entlasten und wäre eine wertvolle Infrastrukturmaßnahme für Schongau. Er wird auch zeigen, ob eine mittelfristige Reaktivierung der Fuchstalbahn machbar ist. Natürlich wird auch eine Haltestelle des Flix-Buses für Schongau befürwortet,
dieser ist aber für die regelmäßigen Pendler nicht ausreichend.
Das Thema soll ebenfalls im Stadtrat, aber auch bei Bundesverkehrsminister Dobrindt angesprochen werden.

 

Der Antrag an die Stadt zu Schongau Nord im Wortlaut:

im Rahmen unserer Informationsveranstaltung zu dem oben genannten Baugebiet ergab die große Beteiligung einen massiven Bedarf,
die Weichen zur Entwicklung des Baugebietes zu stellen.
Wir wissen auch, dass es zahlreiche Hürden zu überwinden gibt, unter anderem die Einigung mit den Grundstückseigentümern und die Verlegung der Hochspannungsleitung wohl im Rahmen einer Erdverkabelung.

Gerade deshalb wäre es uns wichtig, dass im Rathaus ein Projektbeauftragter bestimmt wird, dem die Aufgabe zugewiesen wird, das Baugebiet voranzubringen. Dabei ist sicher zu berücksichtigen,
dass das Bauamt stark belastet ist und juristisch schwierige Vereinbarungen zu schließen sind.
Zu prüfen wäre, inwieweit der Projektbeauftragte auch externen Sachverstand heranziehen können sollte.

Wir regen daher an, zeitnah im Stadtrat zu informieren, wer aus der Stadtverwaltung als Projektbeauftragter benannt wird. Dieser sollte dann bald einen zeitlichen Projektplan vorlegen und im Stadtrat darstellen, ob und welcher externe Sachverstand für eine Umsetzung notwendig wäre.

 

Floßfahrt auf’n Lech

Bei herrlichstem Wetter erprobte die CSU die neue Touristenattraktion am Schongauer Lido. Das mit 36 Personen und 2 Kapitänen sowie dem Naturführer Herr Jungbold und engagierten Reiseleiter Hans Hartung fand bei ausgelassener Stimmung eine fast 2-stündige Lecherlebnisfahrt statt.
Unter den zahlreichen Teilnehmern durfte der CSU Ortsvorsitzende Dr. Oliver Kellermann auch unsere Landrätin Andrea Jochner-Weiss an Bord begrüßen. Abgerundet wurde dann diese schöne Lechflossfahrt bei kalten Getränken und einer Brotzeit bzw. Kaffee und Kuchen am Bootshaus.

Spielplatz Check Carl-Orff-Straße

Spielplatz check der CSU Schongau Carl-Orff-Strasse Spielplatz check der CSU Schongau Carl-Orff-Strasse Spielplatz check der CSU Schongau Carl-Orff-StrasseSpielplatz check der CSU Schongau Carl-Orff-Strasse

Am Sonntag waren wieder die Spielplatzchecker der CSU unterwegs. Unter Leitung von Helmut Hunger und Peter Bommersbach wurde der Spielplatz an der Carl-Orff-Straße eine Prüfung unterzogen. Dieser zeigte sich in gutem Zustand und bietet Spielgeräte sowohl für die jüngeren als auch älteren Kinder. Für die Kleinen steht ein Sandkasten, eine Wippe und Schaukeln (auch Nestschaukel)  zur Verfügung. Besonders interessant ist natürlich der Sandbagger. Ein schöner Kletterturm macht den größeren Kindern Spaß, die Älteren haben aber auch eine Tischtennisplatte und Tore. Für Eltern gibt es Sitzgelegenheiten, auch wenn eine Bank mehr nicht schaden würde. Einziges Manko ist die mangelnde Beschattung, die Spielgeräte sind vorwiegend in direkter Sonne. Da muss man prüfen, wie weit eine schattenspendende Bepflanzung trotz der Hochspannungsleitung möglich ist.

CSU-Ortsverband sagt Danke

Ehrungen im Ortsverband 2017

Für 15 Jahre Mitgliedschaft in der CSU wurde Fritz Lutzenberger geehrt. Seit 20 Jahren halten Gertraud Schuh, Luitpold Braun und Robert Stöhr der CSU die Treue. Ortsvorsitzender Dr. Olivier Kellermann dankte im Namen des Ortsverbandes für das Engagement.

CSU-Ortsverband sagt Danke an Luitpold Braun und Peter Bommersbach

Luitpold Braun und Peter Bommersbach erhielten im Anschluss noch Geschenke für ihren besonderen Einsatz beim Schockerberg. Sie zeichnen für die Kulissen des Singspiels, die Ausstattung, die Regie und die Tontechnik verantwortlich und stecken seit Jahren viel Zeit und Mühe besonders in die Singspiele.

Hauptversammlung CSU

CSU steht geschlossen hinter Dr. Oliver Kellermann

CSU steht geschlossen hinter Dr. Oliver Kellermann

Was Martin Schulz in Berlin gelang schaffte Dr. Oliver Kellermann bei der Hauptversammlung der CSU in Schongau locker. Alle Stimmzettel waren gültig und entfielen auf ihn. Damit wurde er eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls mit guten Ergebnissen wurden die Stellvertreter Kornelia Funke und Barbara Eichelberg wiedergewählt, neu als Stellvertreter sprach die Hauptversammlung Peter Bommersbach das Vertrauen aus. Als Schatzmeisterin fungiert weiter Evelyne Paul und als Schriftführer Michael Eberle. Als Beisitzer gehören dem Vorstand Luitpold Braun, Marianne Porsche-Rohrer, Michael Reith, Thomas Schleich, Ingrid Steffek, Sven Schmid, Florian Stögbauer, Robert Stöhr und Markus Wühr an. Im Anschluss wurden noch die Kreisdelegierten und Stimmkreisdelegierten gewählt.

Hauptversammlung CSU Vorstandschaft 2017

In seinem Bericht blickte Vorsitzender Dr. Kellermann auf die zahlreichen Veranstaltungen des vergangenen Jahres vom Schockerberg über das Ramadama bis zu den Monatsversammlungen zurück und ging auch auf politische Entscheidungen im Stadtrat ein. Als Hauptredner stellte der Fraktionsvorsitzender der CSU im Kreistag und Bürgermeister von Böbing Peter Erhard die aktuellen Projekte des Landkreises dar. Die größte anstehende Investition ist der Bau des neuen Berufsschulzentrums in Weilheim mit Kosten von 65 Mio€. Dies wird aber nicht zu einer Verkleinerung der Schongauer Berufsschule oder Verlagerungen führen. Er ging auch auf die Situation der Krankenhäuser im Kreis ein. Diese sollen als kommunale Häuser mit guter Versorgung erhalten werden. Dies wird weiterhin zu Defiziten führen, die den Haushalt belasten. Aber so kann für den Bürger eine hochwertige Versorgung in der Region erhalten bleiben, als Beispiel nannte er die Geburtshilfestation.

Spielplätze in respektablem Zustand

In den vergangenen Jahren wurde Geld in die Schongauer Spielplätze investiert, so dass sich diese in einem respektablen Zustand befinden. Dennoch werden Verbesserungen gefordert.

Schongau – Mit einem erfreulichen Fazit stellten Bommersbach und Hunger der Stadt Schongau die Ergebnisse des Spielplatzchecks 2016 vor. Im Jahr 2016 hat die CSU die Spielplätze am Karwendelring, am Kurt-Gnetter-Ring, im Förchenwald und an der Auerbergstraße unter die Lupe genommen.

„Sie befinden sich aktuell alle in einem relativ guten Zustand“, machte Peter Bommersbach deutlich. Er freue sich, dass die CSU durch ihre Aktion die Aufmerksamkeit der Bevölkerung und der Politik auf das Thema „Spielplatz-Attraktivität“ lenken konnte, und die Stadt daher viel für die Spielplätz getan habe.

Hunger sieht noch Verbesserungspotenzial

Auch Helmut Hunger ist zufrieden mit dem Zustand der 2016 geprüften Spielplätze, sieht aber durchaus noch Verbesserungspotenzial. So schlug er Bürgermeister Falk Sluyterman vor, beim Spielplatz am Karwendelring die Sitzgelegenheit zu versetzen. „Damit könnte man sie aus der Sonne nehmen und so für Verschattung sorgen“, sagte Hunger. Gleichzeitig schaffe man dadurch mehr Platz zur Nutzung des Schlittenhügels im Winter.

Beim Spielplatz am Kurt-Gnettner-Ring fehle eine „normale“ Schaukel, und die Kletter-Rutsch-Kombination sei sehr klein. Zudem liege das Gelände voll in der Sonne: „Im Hochsommer während der Mittags- und Nachmittagszeit ist der Spielplatz kaum nutzbar“, so Hunger.

Auch Bommersbach fordert Erneuerungsmaßnahmen

Peter Bommersbach erklärte, dass der Spielplatz am Förchenwald zum Teil eine Gefahr für Kinder und Erwachsene darstelle: „Das Kletterbrett beim Kletterturm ist morsch und muss ausgetauscht werden.“ Eine Sitzgelegenheit befände sich im direkten Spielbereich. Bommersbach: „Das heißt Unfallgefahr. Sie sollte daher versetzt werden.“

Die Gefahr minimieren könne man laut den beiden außerdem am Spielplatz an der Auerbergstraße: „Die Betonbrüstung der Tiefgaragen-Zufahrt hinter dem Spielplatz ist niedrig und lädt zum Klettern ein.“ Hier sei eine Absturzsicherung erforderlich, um zu verhindern, dass kletternde Kinder in die Tiefe fallen und sich verletzen. Auch sollten die Stahlpfosten der Seilrutsche abgepolstert werden.

2017 geht der „Spielplatz-Check“ in die nächste Runde. Es wird drei Begehungen geben, zu der die Schongauer Bevölkerung herzlich eingeladen ist. „Wir sind beim ‚Spielplatz-Check‘ auf die Mithilfe und die Unterstützung der Schongauer Bürger angewiesen. Nur so können wir alle Wünsche und Verbesserungsvorschläge berücksichtigen“, sagte Bommersbach. Hunger ergänzte: „Wir werden die Stadt Schongau beim Thema ‚Spielplatz-Gestaltung‘ auch weiterhin begleiten, damit sichergestellt ist, dass wir unseren Kindern sichere, abwechslungsreiche und attraktive Spielplätze bieten können.“18

Ramadama in Schongau

200 Stunden für eine saubere Stadt

Knapp 50 Helfer verteilten sich bei strahlendem Sonnenschein im Schongauer Stadtgebiet, um rechtzeitig vor Ostern die Stadt wieder von Müll und Unrat zu befreien. Diesen Frühjahrsputz organisiert traditionell die CSU Schongau, aber über die Parteigrenzen hinweg wurde kräftig angepackt. Von Lampen über Staubsauger bis hin zu einem Aquarium, insgesamt über 300 kg, sammelten die Helfer im Alter von 4 bis 75 Jahren. Auch etwa 10 Flüchtlinge aus Afghanistan unterstützten die Aktion. Die größte Mannschaft stellte traditionell die Freiwillige Feuerwehr, die sich seit Jahren um das Bahnhofsumfeld kümmert. Ortsvorsitzender Dr. Kellermann dankte den Helfern, besonders dem Bürgermeister für die Mitarbeit und das städtischen Fahrzeug. Im Anschluss gab es für alle noch eine kleine Stärkung, die von der JU vorbereitet wurde.

Stellungnahme zum Haushalt 2017

Die CSU-Fraktion hat dem Haushalt der Stadt Schongau zugestimmt. Dieser sieht schon im Jahr 2017 die Mittel für eine barrierefreie Umgestaltung des Eingangs zur Bücherei am Münztor und für die Beseitigung der größten Mängel beim Kindergarten Bahnhofstraße vor.
Für beide Projekte hat sich die CSU intensiv mit Anträgen eingesetzt. Auch weitere Maßnahmen, die Gegenstand unserer Anträge waren, finden sich im Haushalt 2017 wieder. So sind die Mittel für den Sozialen Wohnungsbau (2019, 2020) und die Sanierung des Münzgebäudes (2017, 2018) enthalten. Auch wenn die Gelder nun vom Stadtrat beschlossen wurden, ist es wichtig, dass die Maßnahmen auch entsprechend der Planung umgesetzt werden. Darauf werden wir ein besonderes Augenmerk haben.
Dies gilt auch für das Baugebiet Schongau Nord. Viele junge Familien wollen dort bauen. Da ist es ein gutes Signal, dass die Erschließungsstraßen für 2018 eingeplant sind. Damit der Zeitplan eingehalten werden kann, muss aber in der Planung noch vor dem Sommer 2017 etwas vorangehen. Darauf wird unser Jugendreferent Helmut Hunger besonders achten.
Möglich werden die Projekte durch eine gute Einnahmesituation. Für die Jahre 2017 – 2020 rechnet die Stadt mit Einnahmen aus Grundsteuer, Einkommenssteueranteil und Gewerbesteuer von über 80 Mio€.
Etwa die Hälfte zahlen die Schongauer Unternehmen als Gewerbesteuer – bei einem Hebesatz von 350 v.H..
Bei diesen Gewerbesteuereinnahmen besteht kein Grund zu einer Erhöhung des Hebesatzes. Vielmehr zeigt sich, dass eine wirtschaftsfreundliche Politik mit vernünftigem Hebesatz dauerhaft solide Einnahmen garantiert und dafür sorgt, dass Betriebe hier ansiedeln und investieren.
Sorgen macht derzeit nur das Eisstadion. Dafür sind im Haushalt keine Mittel eingeplant. Für den Fall, dass dies wieder an die Stadt übergeht, müssen wir Lösungen entwickeln, um diese wichtige Einrichtung zu erhalten.