Die StrABS in Bayern wird abgeschafft. So lautet der Beschluss der Landtagsfraktion der CSU bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Dies löst große Freunde bei Ortsverband
und Stadtratsfraktion der CSU Schongau aus.
Sei über 18 Jahren stimmten die Stadträte der CSU-Fraktion geschlossen gegen eine Einführung der StrABS in Schongau. Bei dieser Position blieben wir trotz der Drohungen mit strafrechtlichen Konsequenzen, persönlicher Haftung und anderer Folgen durch Landratsamt und Bürgermeister.
Uns war aber bewusst, dass eine endgültige Lösung für Schongau nur möglich ist, wenn der Landtag das KAG ändert. Darauf haben wir uns in den letzten Jahren intensiv eingesetzt.
Mehrfach machten wir unsere Position gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der Landtags-CSU Thomas Kreuzer deutlich, zuletzt mit Schreiben vom 25.11.17. Es erfolgten schriftliche Apelle
an den Städtetag und den Landtagsabgeordneten Harald Kühn. Diesem wurde die Schongauer Position auch im Rahmen der Klausurtagung und mehrerer Gespräche vermittelt. Zudem
gab es eine Besprechung mit dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Staatssekretär Heike im November 2017.
Uns ist klar, dass viele Faktoren zum Erfolg beigetragen haben. Wichtig waren sicher auch die Veranstaltung der ALS und die Unterschriftensammlung. Die Demonstrationen
und die “Rote-Karten-Aktion” haben den öffentlichen Druck erhöht. Von zentraler Bedeutung war weiter, dass die Freien Wähler als erste politische Kraft ihre Position geändert haben
und für eine Abschaffung plädierten.
Mich persönlich freut es besonders, dass es gelungen ist, im Stadtrat eine einheitliche Allianz gegen die Einführung der StrABS zu formen. Nur so konnte auch von Stadtrat und Bürgermeister
ein klares Signal ausgehen.
Hier haben mal nicht viele Köche den Brei verdorben, sondern viele Bürger haben engagiert mitgewirkt, um Schongau vor der StrABS zu bewahren. An alle großen Dank.
Schön ist es zu sehen, wie aus Steinen eine Lawine wird und dass auch die Ortsverbände kräftige Impulse nach München senden und dort etwas bewegen können.
Michael Eberle, Pressesprecher