Es geht voran am Brahmsplatz, freut sich Fraktionsvorsitzende Kornelia Funke, der Antrag der CSU im Stadtrat hat zusätzlich Schwung gebracht.
Bürgermeisterkandidat Hans Rehbehn und Funke überreichten zum Fest einen Zwetschgenbaum. Der wird sich sicher mit der Linde gut verstehen, die jetzt von den Roten gepflanzt werden soll. Das zeigt, dass die Idee gut war.
Die Aktion „CSU unterwegs“ führte diesmal zum Schulzentrum. Fraktionsvorsitzende Kornelia Funke erinnerte daran, das Auslöser für das Verkehrskonzept am Schulzentrum ein Antrag der CSU vom November 2015 war. Die Vorschläge in dem Konzept waren sehr gut, wurden weitgehend umgesetzt und verringern die Gefahr für die Verkehrsteilnehmer erheblich. Nur die Hol- und Bringzone konnte nicht rechtzeitig fertiggestellt werden. Diese wird helfen, das Verkehrschaos im Schulbereich zu verringern, so der Bürgermeisterkandidat Hans Rehbehn. Wichtig wäre aber, dass in den ersten Wochen der Verkehr dort überwacht wird, damit die Zone wirklich nur zum Ein- und Aussteigen genutzt und nicht durch parkenden Verkehr blockiert wird.
Die CSU war diesmal mit Bürgermeisterkandidat Hans Rehbehn in Schongau West unterwegs, besichtigte den Begegnungs- und Kinderspielplatz und lies sich von Margarete Mayer von der Bürgerinitiative die Ideen und Möglichkeiten erläutern. Neben den Befürworten waren aber auch Anwohner zu der Veranstaltung gekommen, die um ihre Ruhe fürchteten. Und bei dieser Begegnung kam es zu interessanten und guten Gesprächen. Einig war man sich schließlich, dass ein Ausbau in kleinen Schritten wünschenswert sei. So sollte z.B. wieder ein Brunnen den Platz verschönen, dazu wären einige Sitzgruppen und ein kleiner Bücherschrank zu installieren.
Auch am Spielplatz wären Aufwertungen denkbar, dazu einige Beete zum Anpflanzen für die Bürger, ein Naschgarten mit Beerensträuchern, wichtig wären Ständer für Hundebeutel. Stadträtin Funke sagte zu, dass sie den Bücherschrank betreuten wird. Es soll keine Partyzone werden, fasste Hans Rehbehn zusammen, sondern ein soll ein Platz für Kinder, Kommunikation und Begegnung.
Diesen schaffen wir am besten in kleinen Schritten, ohne große Architektenentwürfe und Programme, sondern nehmen einfach die Ideen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger auf.
Kreis investiert 30 Mio€ – CSU macht sich Bild vor Ort
Im Rahmen von „Fraktion unterwegs“ besichtigten aktuelle und künftige Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion zusammen mit Landrätin Andrea Jochner-Weiß und Kreiskämmerer Norbert Merk die beiden großen Bauprojekte des Landkreises im Schulzentrum Schongau. Kämmerer Merk erläuterte, dass bei der Erweiterung der Realschule ca 1500 qm Hauptnutzfläche für 10 Mio€ geschaffen wurden. Diesen Bau stellte Architekt Kirsch als erstes vor. Er liegt neben der Schongauer Grundschule, wurde vorher fertiggestellt und harmoniert gestalterisch damit, so der Architekt. Dann ging es weiter zur Baustelle des Gymnasiums. Dort sind die Bauarbeiten voll im Gange. Hier investiert der Kreis 20 Mio€ in neue Räume, erläuterte Landrätin Jochner-Weiß, damit schaffen wir 3100 qm neue Hauptnutzfläche. Mit diesen Räumen sind wir dann in Schongau auch für das G 9 voll ausgestattet.
Neben den Schulräumen wird auch die Aula erweitert und einem bühnenähnlichen Element versehen. Kämmerer Merk wies noch darauf hin, dass der Landkreis sich mit ca. 1,2 Mio€ an der neuen Mensa in der Grundschule beteiligte und freute sich, dass die großen Container am Schulzentrum endlich verschwinden. Laut Rechnungsprüfungsamt kostet ein Jahr im Container mehr als die Errichtung eines regulären Gebäudes. Es geht super voran, konnte der Architekt vermelden, wir sind voll im Zeitplan. Zwar holten sich manche Teilnehmer nasse Füße auf der Baustelle, dazu hatte aber jeder Teilnehmer interessante Informationen und Eindrücke, als Ortsvorsitzender Dr. Kellermann zum Abschluss der Landrätin, dem Kreiskämmerer und dem Architekten dankte.
Erinnern Sie sich?
2012/2013 wies die CSU darauf hin, dass bald Kinderbetreuungsplätze fehlen. Sogar mit einer Umfrage haben wir dies belegt. Stimmt nicht, hieß es von der Stadtverwaltung – bis dann 2015 das böse Erwachen kam. Trotz Rechtsanspruch fehlten dann plötzlich zahlreiche Plätze.
Die CSU kämpfte für einen neuen Kindergarten im großen Wohngebiet Ulmenweg/Rösenau, wo viele junge Familien leben. Kurze Wege für kurze Beine. Dies wurde im Stadtrat von der Mehrheit abgelehnt. Dann setzten wir uns dafür ein, dass neben dem Haus für Kinder auch der Bahnhofskindergarten (Regenbogen) erneuert und erweitert wird – ein Ausbau für 3 Gruppen mit allen nötigen Mehrzweck- und Bewegungsräumen. Wieder standen wir im Stadtrat allein da.
So wurde nur das Haus für Kinder gebaut – und die Stadtverwaltung ruhte wieder. Die Folge: Es fehlen heute wieder 25 Kindergärtenplätze und es wird mit Notgruppen gearbeitet. Notgruppen bedeutet dann, dass Gruppen zusätzlich in Gebäude gequetscht werden und damit z.B. kein Bewegungsraum bzw. Mehrzweckraum zur Verfügung steht. In diesen Einrichtungen finden die Kinder wesentlich schlechtere Bedingungen vor. Mit einem Antrag hat die CSU dies jetzt aufgegriffen und im Stadtrat wenigstens durchsetzen können, dass eine langfristige Bedarfserhebung gemacht wird. Wenn sich der Bedarf aber so bestätigt, müssen Lösungen gebaut werden. Es darf kein Weiter so mit Notgruppen geben. Schade, hätte sich die damalige 3 + 3 Lösung der CSU durchgesetzt, hätten wir den Bahnhofskindergarten saniert und erweitert und könnten ohne großen Aufwand das Haus für Kinder auf 4 Gruppen erweitern (dies wäre eingeplant gewesen).
Eine andere Baustelle ist der Zustand der bestehenden Einrichtungen. Laut Stadt sollen die Mängel im Kindergarten Regenbogen, die sich bei der letzten Untersuchung ergeben haben, im Sommer 2019 beseitigt werden. Die Voruntersuchung (Antrag der CSU 2013!) stammt aus dem Jahr 2014, nochmals 2017 wurde auf Drängen der CSU eine Priorisierung beschlossen. Trotzdem dauerte es 5 Jahre von der Vorstellung der Voruntersuchung bis zur Mängelbeseitigung. Auch muss die Stadt ihre Hausaufgaben endlich machen. Eigentlich sollte die regelmäßige Überprüfung der Einrichtungen durch einen Fachmann und die zeitnahe Beseitigung der Mängel Standard sein und nicht nur auf Antrag beschlossen werden.
Am Sonntag war der Chef der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt in Schongau.
Am Rande der Veranstaltung zur Europawahl nützten Fraktionsvorsitzende Kornelia Funke und Stadtrat Peter Bommersbach die Gelegenheit, ihm den Förderantrag der Stadt Schongau zum Plantsch ans Herz zu legen. Es geht um die Erneuerung der Badewassertechnik und der Rutsche. Dobrindt sagte zu, sich dafür einzusetzen, dass das Schongauer Projekt mit Bundesmitteln gefördert wird. Das hat er offenbar schnell umgesetzt, zur dieser Förderung gibt es schon heute positive Signale aus Berlin, freut sich die CSU-Fraktionsvorsitzende Funke.
Die CSU Stadtratfraktion besuchte die Feuerwehr, um sich ein persönliches Bild über den aktuellen Zustand und Sanierungs- bzw. Erweiterungsbedarf des Gebäudes zu verschaffen. Mit dem ehem. Stadtrat Michael Eberle und dem Stadtrat Robert Stöhr hatte die CSU zwei Feuerwehrmänner im Stadtrat vertreten, die aus eigener Erfahrung den Handlungsbedarf bestätigen konnten. Nun hatten auch die anderen Fraktionskollegen die Möglichkeit, die Gegebenheiten in Augenschein zu nehmen. Obwohl die vergangene Bürgerschaft bei der Planung viel Weitblick gezeigt hat, haben sich neben energetischem und sozialem Umdenken, zunehmendem Administratuonsaufwand auch Optimierungsmöglichkeiten ergeben. Die Einzelheiten wurden vom Kommandanten Werner Berchtold mit Unterstützung von seinem Stellvertreter Jürgen Haslinger und dem Gruppenführer Christian Birke in lockerer Atmosphäre ausführlich vorgetragen. Allen Stadträten war schnell einsichtig, dass man möglichst im Gesamten und zeitnah den gut durchdachten Entwurfsplan umsetzen soll. Zum Schluss dankte Fraktionssprecherin Kornelia Funke mit einem kleinen Geschenk für die spontane Bereitschaft, den Stadträten Rede und Antwort zu stehen.
Ein neuer Stadtrat ist am Dienstag in Schongau vereidigt worden. Thomas Schleich folgt Michael Eberle nach. Der Leiter des Landsberger Amtsgerichts hatte im Urlaub einen Herzinfarkt erlitten und aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Neue Fraktionsvorsitzende der CSU ist Kornelia Funke.
Seit 1996 saß Eberle im Gremium, bereits seit 2008 hatte er den Vorsitz der CSU-Fraktion inne und war auch Mitglied in verschiedenen Ausschüssen. „Eigentlich ist Eberle aus dem kommunalpolitischen Geschehen nicht wegzudenken“, so Sluyterman.
Eberle konnte selbst nicht persönlich an der Sitzung teilnehmen, bat auch in einem Schreiben an die Stadt darum, derzeit von einer Entscheidung über eine eventuelle Ehrung für seine nun 22-jährige Tätigkeit als Stadtrat abzusehen – es sei noch offen, ob und in welcher Form er eventuell in die Kommunalpolitik zurückkehren könne. Eberle bedankte sich nicht nur bei der Verwaltung – insbesondere den Stadtbaumeistern, dem Kämmerer und dem Leiter der Forstverwaltung – für die konstruktive Zusammenarbeit. Er hoffe, schreibt Eberle weiter, „dass der Stadtrat seine Stellung als wichtigstes Gemeindeorgan wahrnimmt, objektiv von der Verwaltung informiert wird und den Mut besitzt, die Entscheidungen zu treffen, die für Schongau wichtig und richtig sind“. In der Vergangenheit habe es sich gezeigt, dass Lösungen auch möglich seien, wenn gegenteilige Stellungnahmen vorlägen. „Die Verhinderung der Straßenausbaubeitragssatzung ist nur ein Beispiel dafür, dass die Stadträte Spielräume haben, diese aber auch erkennen und wahrnehmen müssen“, formulierte es Eberle in seinem Antrag, ihn im Hinblick auf seine akute gesundheitliche Problematik von seinen Pflichten zu entbinden. Der Schongauer Stadtrat stimmte diesem einstimmig zu.
Wie bereits berichtet, hatte Listennachfolger Robert Seitz aus beruflichen und zeitlichen Gründen die Übernahme des Amtes abgelehnt. Rosemarie Wölfle lehnte aus persönlichen Gründen ab. Der nächste Listennachfolger ist Thomas Schleich. Der 33-Jährige legte noch in der gleichen Sitzung den Amtseid ab.
Die langjährige Stadträtin Kornelia Funke war unmittelbar vor der Sitzung als Vorsitzende und Sprecherin der CSU-Fraktion gewählt worden. Im Gespräch mit unserer Zeitung bedauerte sie die Mandatsniederlegung Eberles als „riesigen Verlust“, gerade und vor allem in der Stadtratsarbeit werde man ihn vermissen. Aber es sei auch eine kluge Entscheidung gewesen – „Gesundheit und Familie haben immer Vorrang“, so Funke. Im Namen der CSU-Fraktion wünschte sie eine rasche Genesung. Sie hoffe auf „engen Kontakt“.
Nach 40 Jahren Stadtrat und 18 Jahren als zweiter Bürgermeister ist Paul Huber von Bord gegangen. Für seinen Einsatz über die vielen Jahre wurde “der Pauli” vom CSU-Ortsverband geehrt. In
seiner Laudatio blickte der Ortsvorsitzende Dr. Kellermann auf diese 40 Jahre, in die weitreichende Entscheidungen und Projekte fielen, zurück. Viele Projekte prägte Stadtrat Huber mit,
begleitete als zweiter Bürgermeister die Ansiedlung wichtiger Firmen und war besonders in den längeren Ausfallzeiten von Bürgermeister Gerbl mehr als bloß ein Vertreter.
Für ihn war es eine Pflicht, sich auf die Stadtratssitzungen vorzubereiten, die Vorschläge der Verwaltung auch mal zu hinterfragen und die Folgen für die Stadt zu Ende zu denken. Er stammt noch aus den Zeiten, als man nicht nur bei Gutachtern und Sachverständigen denken ließ. Das selber denken ließ und lässt er sich nicht nehmen – Gott sei Dank.
Der Pauli, immer freundlich, humorvoll und fleißig. Egal, welche Arbeiten anstanden, er war mit dabei. Meist im legendären grauen Kittel. Ramadama, Umzug Fraktionsbüro, Aufbau Schockerberg, Renovierung Münzgebäude, sogar bei der Frühjahrskur im Bad. Auf Pauli war immer Verlass.
Verlass war aber auch immer auf Paulis Entscheidungen. Bei denen ging es ihm immer um Schongau, nie darum, was politisch vielleicht besser ankommt, so Dr. Kellermann, und belegte dies mit
folgenden Beispielen:
Als Wohnanlagen mit Sozialwohnungen von einer Gesellschaft verkauft wurden, schlug Huber vor, diese Wohnungen zu kaufen und eine eigene städtische Wohnbaugesellschaft zu gründen. Vehement kämpfte er Jahre später gegen das sogenannte Wohnwirtschaftliche Konzept der Stadt, das zum Ausverkauf vieler städtischer Wohnungen führte. So wurde eine große Chance verpasst, jetzt fehlen uns Wohnungen und die Wohnbaugesellschaft.
Schongau wird Solarstadt, diesen Titel bot eine Firma der Stadt Schongau an. Dafür will sie dann kostenfrei die städtischen Dächer nutzen. Bürgermeister, Umweltfreunde und Presse waren begeistert, toll – Solarstadt. Nicht der Paul Huber. Wenn die Firma damit Geld verdient, dann können wir das auch. Diesmal konnten er sich durchsetzen, kritisiert von der Presse. Schongau hat die Solaranlagen selbst errichtet und seit dem viele Tausend Euros verdient.
Nach 40 Jahren ist damit eine Ära zu Ende gegangen, so Dr. Kellermann, der Stadtrat hat mit Paul Huber eine Persönlichkeit verloren, einen schlauen Denker und einen aufrichten Schongauer.
Zum Dank für seinen langjährigen Einsatz zum Wohle der Stadt überreichte er den Stadtadler, aus Holz geschnitzt. Dies freute Paul Huber sichtlich.
Antrag der CSU erfolgreich
Grünes Licht für den Vorbescheid für ein Bäckerkaffee auf dem Grundstück Zugspitzstraße 1wollten Bürgermeister und Verwaltung geben.
In der Überschreitung der Baugrenzen, der Gebäudeform und weiterer Vorgaben des Bebauungsplans sahen sie kein Problem, auch nicht darin, dass der Lärmschutzwall nicht das Gebiet zur Straße abschließt. Um das Vorhaben durchzubringen durfte ein Vertreter der Firma Ihle noch einen schönen Vortrag mit PowerPoint halten. Da das Vorhaben mit den Stimmen der ALS und SPD im Bauausschuss durchgewunken wurde, stellte die CSU einen Antrag auf Nachprüfung im Stadtrat.
So kam es zu einer Sondersitzung unter großem Interesse der Öffentlichkeit. Erneut befürworteten Bürgermeister und Verwaltung das Projekt. Kein Problem für die Nachbarschaft? Dies sahen die Stadträte in der Mehrheit anders. Sie wollten die weitgehenden Befreiungen vom Bebauungsplan nicht mittragen. Es ist eine Zumutung für die Nachbar, wenn täglich um 4.00 Uhr die erste Anlieferung kommt.
Neben der Zunahme von Lärm sahen viele Stadträte auch die Bäckerei Enzensperger, einen guten Schongauer Handwerksbetrieb gefährdet. Ein Bäckerkaffee auf dem Grundstück ist für die Versorgung des Gebietes nicht nötig, belastet die Nachbarschaft und sollte nicht so viele Vorgaben des Bebauungsplans missachten. Auch für die Altstadt hätte es negative Auswirkungen. Daher stimmte der Stadtrat mehrheitlich gegen den Vorbescheid, auch der Investor muss die Regeln der Planung einhalten.
Bei der Abstimmung stimmten Kornelia Funke (CSU), Robert Stöhr (CSU), Michael Eberle (CSU), Dr. Oliver Kellermann (CSU), Markus Wühr (CSU), Marianne Porsche-Rohrer (CSU), Helmut Hunger (CSU), Stephan Konrad (SPD), Dr. Friedrich Zeller (SPD), Peter Huber (SPD), Tobias Kalbitzer (ALS) und Gregor Schuppe (ALS) gegen das Projekt. Dies war ausreichend, da nur der Bürgermeister und 5 Stadträte von SPD und ALS dafür stimmten.
Ein Erfolg der Vernunft, aber auch der Bürgerinnen und Bürger, die mit über 800 Unterschriften und durch ihre Anwesenheit in der Sitzung Flagge zeigten. Herzlichen Dank dafür.