Kategorie: Stadtrat

Bücherei barrierefrei – CSU-Antrag umgesetzt

Bücherei barrierefrei – CSU-Antrag umgesetzt

Die Schongauer Bücherei ist jetzt barrierefrei zu erreichen. Das ist wichtig für Eltern mit Kinderwägen, aber auch für gehbehinderte Menschen. Im Dezember 2016 hat die CSU-Fraktion nach einer Besichtigung einen entsprechenden Antrag gestellt. Um die Kosten in Grenzen zu halten, wurde das Projekt durch die Stadt weitgehend in Eigenleistung umgesetzt. Daher musste der Antrag auch nicht […]

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Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2018

Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2018

Der Haushalt 2018 sieht eine Kreditaufnahme von 6,4 Mio€ vor. Diese Kreditaufnahme erwarten wir nicht. Auch die für 2016 und 2017 prognostizierten Kreditaufnahmen haben sich nicht realisiert. Dies beruhte einerseits auf höheren Gewerbesteuereinnahmen (2015 Mehreinnahmen von 3,1 Mio€, 2016 Mehreinnahmen von 4,2 Mio€ und 2017 Mehreinnahmen von 0,7 Mio€). Zum anderen wurden zahlreiche Projekte aus […]

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CSU Klausur

CSU Klausur

Der Landtag entscheidet im Frühjahr, CSU-Ortsverband fordert schnelles Umdenken StrABS und Sport waren die zentralen Themen der Klausurtagung des CSU-Ortsverbandes Schongau. Als Gastredner informierte MdL Kühn über die aktuelle Landespolitik. Klar, dass die anschließende Diskussion dann das Kommunalabgabengesetz betraf, das die Gemeinden zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung verpflichtet. Altlandrat Braun, Stadtrat Huber und der langjährige Fraktionsvorsitzende [...]

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Schongau bleibt StrABS-frei

Schongau bleibt StrABS-frei

Über 20 Jahre wehrt sich Schongau erfolgreich gegen die Einführung der Straßenausbaubeitragssatzung. Immer wieder wurde die Einführung zur Abstimmung gestellt und die CSU-Fraktion leistete Widerstand. Auch in der heutigen Sitzung gelang es, mit einer klaren Mehrheit die Satzung abzulehnen. Dazu haben viele Faktoren beigetragen. Wichtig war die Veranstaltung der ALS, bei der nochmals die Probleme […]

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Ist die CSU schuld an dem StrABS-Gesetz?

Ist die CSU schuld an dem StrABS-Gesetz?

Vor Ort kämpft die CSU in Schongau gegen die StrABS. Der Bürgermeister behauptet, die Verpflichtung beruht auf einem Gesetz der CSU-geführten Staatsregierung. Ist das richtig? Richtig ist, dass das Gesetz mit der „Soll-Regelung“ im Landtag beschlossen wurde und die CSU dort die Mehrheit hat. Die anderen Parteien SPD, Grüne und Freie Wähler waren jedoch genauso […]

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CSU war und ist gegen die Straßenausbaubeitragssatzung

CSU war und ist gegen die Straßenausbaubeitragssatzung

Aus folgenden Gründen hat der Stadtrat die Straßenausbaubeitragssatzung bisher abgelehnt: 1. ungerecht Die Anlieger, die bereits für die Herstellung gezahlt haben, werden erneut erheblich zur Kasse gebeten. Diese Anlieger wollen jedoch regelmäßig den Verkehr in ihrer Straße nicht und sehen keinerlei Vorteile im Ausbau. Auch wenn z.B. bei Haupterschließungsstraßen die Anlieger nur mit einem geringeren […]

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vielleicht zur letzten Klausur im Münzgebäude traf sich die CSU Schongau.

vielleicht zur letzten Klausur im Münzgebäude traf sich die CSU Schongau.

Schongau Nord und eine Expressbuslinie waren die zentralen Themen, die im Rahmen der Sommerklausur des CSU Ortsverbandes Schongau erörtert wurden. Um das Baugebiet Schongau Nord voranzubringen, muss in der Stadt ein Projektbeauftragter bestimmt werden, der zeitnah einen Zeitplan aufstellt. Daher wird ein entsprechender Antrag bei der Stadt eingereicht (im Wortlaut unten). Weiteres Thema war eine […]

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