Kategorie: Stadtrat

Stellungnahme zum Haushalt 2017

Stellungnahme zum Haushalt 2017

Die CSU-Fraktion hat dem Haushalt der Stadt Schongau zugestimmt. Dieser sieht schon im Jahr 2017 die Mittel für eine barrierefreie Umgestaltung des Eingangs zur Bücherei am Münztor und für die Beseitigung der größten Mängel beim Kindergarten Bahnhofstraße vor. Für beide Projekte hat sich die CSU intensiv mit Anträgen eingesetzt. Auch weitere Maßnahmen, die Gegenstand unserer […]

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Bedenken gegen Sparkassenfusion – Zentralitätsverlust für Schongau vermeiden!

Auf Antrag der CSU hat sich der Schongauer Stadtrat mit der geplanten Fusion der Vereinigten Sparkassen Weilheim und der Kreissparkasse Schongau beschäftigt. Dies darf nicht zu einer nachhaltigen Verringerung des Angebotes in Schongau oder zur Verlagerung qualifizierter Arbeitsplätze nach Weilheim führen. Dieser Sorge schloss sich der Stadtrat mit großer Mehrheit an und beauftragte den Bürgermeister, […]

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Fehler korrigiert: Gewerbesteuer-Hebesatz wieder auf 350 Prozentpunkte reduziert

Überraschend setzte in der Haushaltssitzung im Februar 2016 eine Mehrheit aus ALS und SPD eine Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 340 auf 380 Prozentpunkte durch. Starke Kritik an dieser Entscheidung kam von verschiedenen Unternehmen, da die Erhöhung unvorbereitet kam und sehr einschneidend war. Investitionen wurden zurückgestellt. Die CSU beantragte, das Thema erneut zu […]

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Schongau schafft Wohnraum!

Ein wichtiges Signal für alle, die auf der Suche nach Wohnraum in Schongau sind, besonders für junge Familien: der Stadtrat hat mit den Stimmen der CSU, der UWV und des Bürgermeisters das Baugebiet Schongauer Norden auf den Weg gebracht. In dem Bereich zwischen Krankenhaus und der bestehenden Bebauung am Eichenweg sollen über 400 Wohneinheiten geschaffen […]

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Keine Kinder 2. Klasse!

Keine Kinder 2. Klasse!

Was Sie nicht in den Schongauer Nachrichten lesen: Haus für Kinder wird teurer; Dr. Zeller will „andere Maßnahmen“ zurückstellen. Im Februar 2016 beschloss die Mehrheit im Stadtrat die große Lösung beim Haus für Kinder an der Marktoberdorfer Straße. Die CSU konnte sich mit ihrem Wunsch nach einer Sanierung plus Erweiterung beim Kindergarten Regenbogen (Bahnhofskindergarten) und […]

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Mehr Transparenz nötig!

Mehr Transparenz nötig!

Überrascht lasen wir von der CSU Fraktion auf der Tagesordnung für die nichtöffentliche Stadtratssitzung, dass die Ernennung einer Erzieherin als künftige Leiterin des Hauses für Kinder bekannt gegeben wird. Noch vor Monaten hatte es aus der Stadt geheißen, eine Leiterin ist im Hinblick auf die in weiter Zukunft liegende Eröffnung nicht nötig. Die CSU beantragte, […]

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CSU gegen Erhöhung der Kindergartengebühren

CSU gegen Erhöhung der Kindergartengebühren

Verwaltung und Bürgermeister schlugen dem Stadtrat eine Erhöhung der Kindergartengebühren im Durchschnitt um 8 Prozent vor. Dies wurde von unserer Fraktion klar abgelehnt. Über Jahre hat es die Stadt versäumt, ausreichend in die Kindertageseinrichtungen zu investieren. Als Folge muss mit Notgruppen gearbeitet werden, auch sind die Einrichtungen zum Teil ohne Bewegungsräume. In einzelnen Einrichtungen besteht […]

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CSU lehnt Haushalt 2016 ab

CSU lehnt Haushalt 2016 ab

Der Haushalt der Stadt Schongau wird seit vielen Jahren von der CSU positiv begleitet. Wir stimmen diesem auch im Regelfall zu. In diesem Jahr war es aus unserer Sicht aus folgenden Gründen nicht zu vertreten: Der Anstieg der Personalkosten von 2011 bis 2017 um 1,6 Mio. € auf 6,5 Mio. € jährlich reißt jedes Jahr […]

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Stadtrat beschließt CSU Anträge

Antrag zum Verkehrskonzept Schulzentrum Das Schulzentrum wird wesentlich umgestaltet. Auch entsteht durch das Haus für Kinder mit Kindergarten- und Krippengruppen zusätzlicher Verkehr. Zum Schutz gerade unserer Kinder, aber auch aller Fußgänger, Radfahrer und sonstiger Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich beantragt die CSU, das Thema „Verkehrskonzept Schulzentrum“ im Stadtrat zu behandeln. Dort soll beschlossen werden, dass die […]

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