Schongau muss sich anstrengen – und aus dem Wahlergebnis lernen!

Mit Schwung und Elan geht Hans Rehbehn seine neue Aufgabe als Stadtrat an. So hat er schon im Mai Anträge auf einen Jugendbeirat und zusätzliche Referenten im Stadtrat eingebracht. Referenten für Kultur und Tourismus, ein weiterer Referent für Soziales und Integration sowie ein Referent für Sport und Vereine sollen als Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat und Bürgermeister unsere Heimatstadt bereichern. Während die CSU den Antrag unterstützt, reagieren der Bürgermeister und seine SPD zunächst ablehnend. Es gäbe keine Defizite, die Wege seien kurz, so begründet der Bürgermeister seine Ablehnung.

So schnell wurde die Wahl offenbar verdrängt. Dabei ist doch eine Wahlbeteiligung von 53,6 % bei der Stadtratswahl ein deutliches Zeichen. Fast jeder zweite Bürger beteiligt sich nicht an der politischen Entwicklung unserer Stadt. Selbst bei der Stichwahl machten nicht einmal 60 Prozent der Bürger vom ihrem Wahlrecht Gebrauch. Das ist aus unserer Sicht ein Alarmsignal. Die Referenten werden Schongau in wichtigen Bereichen voranbringen und die Zusammenarbeit verbessern. So kommen zusätzliche Impulse der Bürgerinnen und Bürger über die Referentinnen und Referenten zum Stadtrat und der Verwaltung.

Wenn der Bürgermeister meint, die Bürger hätten ja immer einen direkten Draht zu ihm, muss er sich nur nochmals das Wahlergebnis anschauen. Von 9.186 Wahlberechtigten haben ihn gerade einmal 2.780 gewählt. So schaut also der direkte Draht mit kurzem Weg aus? Aber was ist mit all den (6.406) anderen Bürgern? Lohnt es sich nicht, für diese zusätzliche Angebote zu machen?

Der Schaffung eines Jugendbeirates stimmte der Stadtrat schon in seiner Sitzung im Juni 2020 zu. Nachdem Stadtrat Rehbehn auch noch umfassende Aufgabenbeschreibungen für die Referenten der Verwaltung vorgelegt hatte, schlossen sich Bürgermeister und Stadtrat dem Antrag mehrheitlich an. In der Julisitzung wurden die weiteren Referenten beschlossen. Nur Teile der SPD blieben weiter skeptisch und stimmten gegen das zusätzliche Engagement aus dem Stadtrat.

Michael Eberle, Pressesprecher