Düstere Prognosen des Kämmerers. Alle Jahre wieder begleiten diese die Haushaltssitzung. Kein Vorwurf – der Kämmerer plant mit größter Vorsicht. Aber das muss man als Stadtrat auch wissen und damit richtig umgehen. Falsch ist es, in Panik zu verfallen und entweder Steuern zu erhöhen oder notwendige Projekte zu streichen.
Das ist aber die Reaktion, weil der Stadtrat im Haushalt nur 2 Mal wirklich auf die Finanzen schaut. Zum einen im Frühjahr, wenn der Haushalt vorgestellt wird. Dann wird gejammert, gekürzt und gestrichen. Der zweite Blick erfolgt dann zum Jahresende, wenn die tatsächliche Bilanz des Jahres vorliegt. Dann stellen wir fest, dass mehr Gewerbesteuer eingegangen ist als geplant. Dazu kommt, dass viele Projekte nicht umgesetzt wurden und eingestellte Gelder nicht abgerufen wurden. Das führt dann zu Haushaltsausgaberesten. Dann lobt man die gute Wirtschaft, nimmt geplante Kredite nicht auf oder zahlt zurück. Soweit klingt das doch gut, oder? Nein, weil jedes Jahr viele Projekte genau wegen der düsteren Haushaltsprognosen nicht angegangen werden.
Ein Beispiel: Selbst im Coronajahr 2020 hat die Stadt an Gewerbesteuer (6,87 Mio€) und Gewerbesteuerersatz (4,17 MioE) um 1,64 Mio€ mehr Einnahmen erzielt worden als geplant (9,4 Mio€). Nach allen Signalen werden wir auch in diesem Jahr neben der Gewerbesteuer mit Zuweisungen rechnen können. Der Schuldenstand liegt je Einwohner mit 759,21 €/Einwohner weit hinter dem Landesdurchschnitt (1,386 €/Einwohner).
Es ist also keine Zeit für Panik und Steuererhöhungen, die Betriebe nach der Coronakrise schwächen und Verlagerungen aus Schongau provozieren. Das kostet langfristig Einnahmen, Arbeitsplätze und Zentralität. Wir müssen dafür sorgen, dass alle gut durch die Krise kommen – Stadt, Bürgerinnen und Bürger, die Vereine und Organisationen und auch Handel und Gewerbe.
Wer meint, ich würde die Zahlen schönfärben, sollte die Stadt um Beantwortung folgender Fragen bitten:
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Wieviel Einnahmen an Gewerbesteuer (einschließlich Ersatzleistungen und Mittelzuweisungen) waren im Zeitraum 2010 – 2020 eingeplant und wie waren die tatsächlich erzielten Einnahmen?
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Wieviel Mittel für den Kauf unbebauter Grundstücke waren im Zeitraum 2010 – 2020 im Haushalt eingeplant und welche Beträge wurden tatsächlich ausgegeben?
Die Antwort wird zeigen, dass es bei den städtischen Finanzen Spielräume gibt. Nutzen wir diese!
Michael Eberle